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Subventionen & Fördermaßnahmen für Elektromobilität

Motive der Förderung durch Subventionen

Die Förderung der Elektromobilität seitens der Bundesregierung liegt in der Energie-, Klima-, Innovations-, Verkehrs- und Wirtschaftspolitik begründet, welche sich an den veränderten und sich ändernden Rahmenbedingungen orientiert. Im Fokus der Bundesregierung liegen dabei, dass Deutschland führender Anbieter für Elektromobilität wird und auch den sogenannten Leitmarkt für dieselbe bietet.1) In diesem Zusammenhang wurden für Subventionen, die die Elektromobilität betreffen, in den Jahren 2011 und 2012, sowie bis einschließlich April 2013 mehr als 890 Millionen Euro ausgegeben.2) Dadurch soll u. a. auch gewährleistet werden, dass die Bundesrepublik Deutschland ausreichend Arbeitsplätze sowie Wohlstand für künftige Generationen bietet.3) Dazu werden aktuell noch Subventionen benötigt, da Elektromobilität derzeit noch nicht immer wirtschaftlich sinnvoll ist (s.a. Finanzielle Aspekte).4)

Subventionen & Fördermaßnahmen

Die Anschaffung und Nutzung von Elektrofahrzeugen wird durch verschiedene Subventionen von der Bundesregierung gefördert.

Steuerrechtliche Subventionen

Eine der stärksten Subventionen in Zusammenhang mit den Elektrofahrzeugen liegt in der Steuerersparnis, die dem Eigentümer des Fahrzeuges zuteilwird. Aktuell gilt hier folgende Regelung: Wer ein Elektrofahrzeug besitzt, wird für zehn Jahre von der Kraftfahrzeugsteuer befreit.5) Dies gilt für erstmalige verkehrsrechtliche Zulassungen in der Zeit vom 18.5.2011 bis zum 31.12.2015. Wer sein Fahrzeug danach, aber bis spätestens zum 31.12.2020 angemeldet hat, erhält eine Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer für fünf Jahre. In der Anschlusszeit wird die Steuer an dem zulässigen Gesamtgewicht des reinen Elektrofahrzeuges bemessen, was i. d. R. unter 50,00 Euro im Jahr entspricht.6)

Ebenso erfolgt neuerdings eine Subventionierung von Elektrofahrzeugen, die als Dienstwagen angeschafft werden. Bislang waren die Besitzer solcher Dienstwagen benachteiligt, da sie aufgrund eines höheren Listenpreises des Fahrzeuges auch einen höheren zu versteuernden Privatanteil zu tragen hatten. Der Gesetzgeber gleicht diesen Nachteil nun aber dadurch aus, „[…] dass die Kosten des Batteriesystems für die Anwendung der Ein-Prozent-Methode vom Listenpreis abgezogen werden dürfen.“7)

Subventionen für den öffentlichen und industriellen Bereich

Subventionen für die Forschung und Entwicklung von Elektromobilität werden an Forschungseinrichtungen wie Hochschulen oder die Fraunhofer-Gesellschaft gezahlt. Aber auch privatwirtschaftliche Unternehmen erhielten Förderungen im zweistelligen Millionenbereich, um Elektromobilität konkurrenzfähiger zu machen. So zahlte die Bundesregierung entsprechende Subventionen innerhalb der letzten Jahre an namhafte Konzerne wie Bosch, Daimler oder Siemens.8) Jedoch profitierte in der Automobilbranche nicht nur Daimler von den Subventionen - wie die nachfolgende Grafik veranschaulicht, bezogen auch alle anderen großen deutschen Automobilhersteller hohe Subventionsleistungen.

Grafik: Subventionsleistungen an Automobilhersteller 9)

Weitere Maßnahmen

Weitere Maßnahmen zur Förderung der Verbreitung von Elektromobilität und Elektrofahrzeugen sind u. a. zinsverbilligte Darlehen zur Unterstützung der Elektromobilbranche, überbetriebliche Fachkurse der beruflichen Weiterbildung mit dem Schwerpunkt Elektromobilität und Coachingmaßnahmen.10)

Darüber hinaus können die Subventionierungen in Zusammenhang mit Photovoltaikanlagen in Kombination mit dem Elektrofahrzeug genutzt werden. So können Inhaber eines Elektrofahrzeuges durch entsprechende Stromgewinnung den Strom, den ihr Fahrzeug benötigt, subventioniert gewinnen und dadurch ihre Ausgaben senken. Da die Kosten, des aus den Anlagen gewonnenen Stroms, geringer sind als die für den extern eingekauften, wird das Fahren eines Elektrofahrzeuges so besonders preisgünstig. Ebenso werden Elektrofahrzeugbesitzer einem ökologischen Gedanken auf diese Weise besonders gerecht, da der Strom, den sie für das Fahrzeug verwenden, so mit Sicherheit ressourcenschonend und ökologisch wertvoll gewonnen wurde.11)

Einführung einer Null-Emissions-Plakette

Derzeit werden Elektrofahrzeuge bei der Feinstaubverordnung ignoriert. Dies hat in der Praxis die Folge, dass TÜV und DEKRA sich sogar weigerten, Feinstaubplaketten für Elektrofahrzeuge auszustellen. Zudem ist es auch nicht der Anreiz ein emissionsfreies Fahrzeug mit einem normalen Benzinauto gleichzusetzen, welcher aber nur die vorgeschriebenen EURO-4-Werte einhält. Notwendige Bedingung zur Förderung der Anschaffung von elektronisch betriebenen Fahrzeugen ist somit die Einführung einer Null-Emissions-Plakette. Hierdurch können Elektrofahrzeuge eindeutig gekennzeichnet werden. In Verbindung mit einer solchen Plakette können dann weitere Vorteile geknüpft werden. So etwa Vorrechte zur Nutzung bestimmter Parkplätze welche zusätzlich mit Ladevorrichtungen ausgestattet werden. Die Nutzung von Busspuren könnte auch als ein mögliches Vorrecht für Elektrofahrzeughalter eingeführt werden, sie würden dann zudem von einem niedrigerem Stauaufkommen profitieren. 12)

subventionen_foerdermassnahmen_fuer_elektromobilitaet.txt · Zuletzt geändert: 2013/12/09 17:43 von ssteiner